Am 01.06.2007 trat die europäische Chemikalienverordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) in Kraft. REACH steht für eine grundlegende Neuordnung des Chemikalienrechts in Europa, die bestrebt ist, einen ausgewogenen Kompromiss zwischen dem Verbraucher-/Umweltschutz einerseits und der Wettbewerbsfähigkeit andererseits zu finden.

Jeder, der chemische Stoffe in einer Menge über einer Tonne pro Jahr herstellt oder importiert, muss diese registrieren lassen. Gleiches gilt für gefährliche Stoffe in Fertigprodukten, wenn diese aus dem Produkt in einem entsprechenden Umfang freigesetzt werden. Importeure müssen hiernach in Zukunft Stoffe, die sie in die Europäische Gemeinschaft importieren wollen, zuvor registrieren. Galten derartige Pflichten bislang nur für Neustoffe, so sind zukünftig auch bisher importierte Altstoffe zu registrieren, die nach dem alten europäischen Chemikalienrecht nicht anmeldepflichtig waren.

Am 1. Juni 2008 gegann der nur wenige Monate andauernde Vorregistrierungszeitraum für circa 30.000 Substanzen und deren Anwendungen; er endet am 01.12.2008. In diesem Zeitraum muss der Europäischen Chemikalienagentur vom Unternehmen gemeldet werden, ob eine Vorregistrierung von Stoffen geplant ist oder nicht.

Wer es versäumt, seine Substanzen vorzuregistrieren, wird nach Ablauf des Vorregistrierungszeitrahmens sofort voll registrierungspflichtig und muss bis zur Entscheidung über die Zulassung auf die Produktion und Vermarktung der Chemikalie verzichten (»Ohne Daten kein Markt«).

Zum ersten Mal betrifft eine Chemikalienverordnung nicht nur die Industrie, die chemische Produkte herstellt und in Verkehr bringt, sondern alle Unternehmen, die chemische Substanzen oder Zubereitungen verwenden. Das ist eine gänzlich neue Dimension für ein Gesetz zum Schutz von Mensch und Umwelt.

Von REACH sind alle wichtigen Unternehmensbereiche nachhaltig und in unterschiedlicher Ausprägung betroffen. Die Chemikalienverordnung kann daher nicht als einmaliger Kostenaufwand abgehakt werden. Um dem umfassenden Einfluss von REACH auf das Unternehmen gerecht zu werden, müssen vielmehr alle wesentlichen Prozesse und deren Inter-dependenzen beleuchtet werden.

So bildet REACH zum Beispiel einen neuen Meilenstein im Compliance-System und in den Corporate-Governance-Leitlinien.

Die REACH-Verordnung gilt nicht für die Beförderung gefährlicher Stoffe und gefährlicher Stoffe in gefährlichen Zubereitungen im Eisenbahn-, Straßen-, Binnenschiffs-, See- oder Luftverkehr. Auch Abfall gilt hiernach nicht als Stoff, Zubereitung oder Erzeugnis im Sinne des Artikels 3 der vorliegenden Verordnung. Vom Wortlaut her könnte man daher sagen, dass im Entsorgungsbereich eine Registrierungspflicht nach REACH nicht in Betracht kommt.

Allerdings enthält diese Verordnung Bestimmungen über Stoffe und Zubereitungen im Sinne des Artikels 3. Die Bestimmungen gelten für die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung derartiger Stoffe als solcher, in Zubereitungen oder in Erzeugnissen sowie für das Inverkehrbringen von Zubereitungen. Entsteht beim Vermischen ein neuer Stoff, wobei die Abfalleigenschaft verloren geht, ist REACH anwendbar. D. h., unterliegen Nebenprodukte oder Sekundärstoffe aus Herstellungs- und Recyclingprozessen nicht mehr dem Abfallrecht, müssen sie die vollständigen Anforderungen der REACH-VO, also auch die Registrierungspflicht erfüllen.